VEREINTE NATIONEN

Die Zeitschrift der DGVN informiert sechsmal jährlich über die Tätigkeit der UN • Analysiert die Weltprobleme im Spiegel der Vereinten Nationen • Behandelt Themen wie Friedenssicherung, Nord-Süd, Menschenrechte, Fortbildung des Völkerrechts • u.v.a.m.

 

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Über den Landesverband Bayern der DGVN

Als einer der ältesten unabhängigen und überparteilichen Bildungsträger der Nachkriegsdemokratie in Bayern wurde der Landesverband Bayern der DGVN im Jahr 1957 gegründet.

Als Landesverband treten wir für die Gleichberechtigung der Staaten auf der Grundlage ihrer Unabhängigkeit und für das Selbstbestimmungsrecht der Völker ein. Wir streben die Annäherung, Versöhnung und fortschreitende Festigung gegenseitigen Vertrauens zwischen den Staaten und Völkern an, weil wir darin die Vorbedingung für das friedliche Zusammenleben erblicken.

Insbesondere durch hochkarätige Veranstaltungen realisieren wir unsere satzungsgemäßen Aufgaben: Mit den Zielen, Einrichtungen und Tätigkeiten der Weltorganisation der Vereinten Nationen vertraut zu machen, das Interesse für zwischenstaatliche und internationale Beziehungen zu wecken sowie das Verständnis für die aktuellen Vorgänge in der Außenpolitik und der internationalen Politik zu fördern. weiterlesen ...

 

 

20. juli 2018

Wir sind UNO

Sind die Vereinten Nationen von den aktuellen Krisen überfordert?

 

 

Buchvorstellung mit Diskussion mit

Sebastian Graf von Einsiedel
UN-Mitarbeiter seit 2004, Director, Centre for Policy Research, UN University Tokyo

Dr. Ingrid Lehmann
UN-Mitarbeiterin von 1975-2003, zuletzt als Leiterin des UN Information Service, Wien

Dr. Ekkehard Griep
Herausgeber "Wir sind UNO", stv. Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN)

Moderation: Jutta Höcht-Stöhr
Leiterin der Evangelischen Stadtakademie München

Kooperationsveranstaltung mit dem Bundesverband der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. (DGVN) und der Evangelischen Stadtakademie München

Termin: Freitag, 20. Juli 2018, 17.00 h

Ort: Evangelische Stadtakademie München, Herzog-Wilhelm-Str. 24, München

Interessenten können sich auch gerne direkt über die Homepage der Evangelischen Stadtakademie München anmelden:

https://www.evstadtakademie.de/veranstaltung/wir-sind-uno/

Zahlreiche Krisen und Konflikte machen unsere Welt unruhig und unübersichtlich: Naher und Mittlerer Osten, fragile Staaten in Afrika, humanitäre Notsituationen, Rekordzahlen weltweiter Flüchtlingen, Auswirkungen des Klimawandels … Vor diesem Hintergrund stellen sich dringende Fragen nach der Handlungsfähigkeit der internationalen Gemeinschaft. Wir wollen den Blick richten auf die einzige Organisation mit weltumspannender Legitimität: die Vereinten Nationen.

Was ist aus den Hoffnungen geworden, die bei Gründung der Vereinten Nationen 1945 wegweisend für die Welt waren: Frieden, Menschenrechte, internationale Zusammenarbeit? Welche Rolle spielt die UNO angesichts heutiger Herausfor-derungen im internationalen Krisenmanagement? Wo liegen Defizite, wie könnte das bestehende System reformiert werden?

Wer sind eigentlich die Vereinten Nationen? Häufig rücken der UN-Generalsekretär und einzelne UN-Organisationen in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Dagegen weiß man weniger über die mehr als 50.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Vereinten Nationen, die sich täglich in ganz unterschiedlichen Aufgabenfeldern für die Ziele der Vereinten Nationen einsetzen. Das Buch „Wir sind UNO“ porträtiert erstmals 45 „Deutsche bei den Vereinten Nationen“. Was treibt sie an, was macht ihre Arbeit aus, und wie sehen sie die Rolle der Vereinten Nationen angesichts zahlreicher Krisen?

Ausgewiesene UN-Experten diskutieren miteinander im Podiumsgespräch.

 

nachlese 27. juni 2018

Eröffnung der Ausstellung „Die UN und WIR“

Mittwoch 27. Juni 2018, 18.30 Uhr

Foyer der Universität Bayreuth

Prof. Dr. Volker Ulrich, Lehrstuhlinhaber für VWL an der Universität Bayreuth, und Andreas Trauner, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl, eröffneten gemeinsam mit Carolin Maluck, stellv. Vorsitzende der DGVN Landesverband Bayern, die Wanderausstellung „#Die UNundWIR“ im Foyer der Universität Bayreuth.

Die Ausstellung der DGVN informiert die interessierte Öffentlichkeit über die wichtigsten Arbeitsfelder der Vereinten Nationen Friedenssicherung, Menschenrechte, Umwelt und Entwicklung. Mit multimedialen und interaktiven Elementen erklärt die Ausstellung die Arbeitsweise und den Aufbau der Vereinten Nationen (siehe auch: https://www.dgvn.de/ueber-uns/wanderausstellung-dieunundwir/).

 

nachlese 25. april 2018

Saudi-Arabien – Problemstaat oder Partner des Westens?

Vortrag des Saudi-Arabien-Experten Sebastian Sons (DGAP)

Moderation der Diskussion: Wolfram Schrag (Bayerischer Rundfunk)

Mittwoch, 25. April, 19.30 Uhr

Internationales Begegnungszentrum der Wissenschaft e.V., Amalienstraße 38, München                     

Mit seiner forschen Außenpolitik und seiner ultrakonservativ-wahabitischen Staatsordnung und Mission stößt das Königreich Saudi-Arabien auf zunehmende Kritik im Westen. Die Regierung hat den regionalen Konflikt mit der schiitischen Islamischen Republik Iran verschärft, und in der Auswahl ihrer regionalen Partner (darunter islamistische Milizen) ist sie nicht zimperlich. Andererseits lässt der dynamische Kronprinz Mohammed bin Salman al-Saud („MbS“) mit dem weitreichenden Reformprojekt „Vision 2030“ aufhorchen. Es reicht von der Teilprivatisierung des größten Konzerns ARAMCO über den Aufbau einer Unterhaltungs- und Tourismusindustrie bis hin zu gesellschaftlichen Reformen wie größeren Freiheiten für Frauen.

Der Islamwissenschaftler, Historiker und Politikwissenschaftler Sebastian Sons, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. (DGAP) in Berlin und Verfasser des Buches „Auf Sand gebaut: Saudi-Arabien - Ein problematischer Verbündeter“, erläuterte die rasanten Entwicklungen in dem Golfkönigreich, zeigte Perspektiven und Risiken auf und stand im Anschluss zu einer von dem Journalisten Wolfram Schrag (Bayerischer Rundfunk) moderierten Diskussion zur Verfügung.

Strategische Ziele

Sons wies darauf hin, dass alle Reformprojekte den strategischen „4B“ unter-geordnet seien: Bewahrung der nationalen Souveränität und Herrschaft der Familie al-Saud, Bewahrung der regionalen Vormachtstellung, Bewahrung der religiösen Vormachtstellung, Bewahrung der wirtschaftlichen Vormachtstellung. 

König Salman bin Abd al-Asis Al Saud und sein Sohn Kronprinz Mohammed bin Salman al-Saud hätten eingesehen, dass zur Erreichung dieser Ziele ein wirtschaftlicher Umbau und eine gesellschaftliche Öffnung notwendig seien. Druck sei schon seit Jahren von unten gekommen. So betrage die Jugendarbeitslosigkeit mindestens 20 Prozent, und die Unzufriedenheit der Jugend und der Frauen über begrenzte Entfaltungsmöglichkeiten sei seit längerem spürbar. Wirtschaftliche Liberalisierung und gesellschaftliche Öffnung würden jedoch kontrolliert von oben verlaufen und hätten nicht das Ziel, Demokratie und Menschenrechte zu verwirklichen.

„Iranoia“

Sons wies darauf hin, dass der Iran der traditionelle regionalpolitische Rivale sei. Das Verhältnis Saudi-Arabiens zu seinem Gegenüber sei inzwischen aber von „Iranoia“ geprägt, d.h. die Islamische  Republik Iran würde zur existenziellen Bedrohung stilisiert. Die neue Führung schaffe ein Feindbild, um Unterstützung zu mobilisieren und ggf. auch von eigenen Fehlern abzulenken. Manche Anschuldi-gungen würden infolge einer „self-fulfilling prophecy“ schließlich zur Realität.

In der Diskussion bezeichnete der Referent das Königreich als relativ stabil. Das wahabitisch-klerikale Establishment habe an Einfluss verloren, könne es sich aber auch nicht leisten, die traditionelle Verbindung zum Königshaus infrage zu stellen. Islamistische Kritiker seien mit einer Mischung aus Zuckerbrot und Peitsche ruhiggestellt worden. Liberale Stimmen seien kaum vorhanden und bildeten daher auch keine Gefahr. Doch müsse MbS liefern: Seine derzeitige Popularität hänge von den großen Erwartungen ab, die mit dem Reformprogramm „Vision 2030“ geweckt worden seien.

Für Einstellung deutscher Rüstungsexporte

Sons beklagte, dass die deutsche Saudi-Arabien-Politik nicht selten für innen-politische Zwecke instrumentalisiert werde. Er sprach sich für die grundsätzliche Einstellung von Rüstungsexporten aus. Vielmehr solle sich Berlin auf die Unter-stützung von ökonomischen und politischen Reformen, auf eine Mitwirkung bei der Entschärfung des saudisch-iranischen Regionalkonflikts sowie auf Kontakte zur saudischen  Zivilgesellschaft konzentrieren.

 

nachlese 12. april 2018

Die Krise in Darfur: Wie weiter mit Peacekeeping?

mit Peter Schumann, Stellv. Sonderbeauftragter der AU-UN Mission in Darfur

Donnerstag, 12. April 2018, 18.00 Uhr

Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft, Raum L155, Oettingenstr. 67, München

In einer von Dr. Steffen Eckard moderierten Kooperationsveranstaltung mit dem Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) und der Hochschulgruppe München des Bundesverbands Sicherheitspolitik an Hochschulen (BSH) referierte unser Mitglied und langjähriger VN-Mitarbeiter Peter Schumann.

Als Deputy Joint Special Representative der AU-UN Mission UNAMID in Darfur/Sudan erkundete er von Dezember 2017 bis Februar 2018 vor Ort Möglichkeiten für eine Neuausrichtung dieser Mission. Seit ihrer Entsendung 2007 habe die UNAMID an die 15 Mrd. USD gekostet und beschäftigte 2016/17 etwa  25.000 Angehörige, darunter an die 16.000 Soldaten und 3400 Polizisten, ohne dass in den letzten Jahren hinreichender Fortschritt erkennbar gewesen sei.

Peter Schumann war als Deputy Joint Special Representative der AU-UN Mission UNAMID in Darfur

Schumann erläuterte zunächst die komplexen Hintergründe des Darfur-Konflikts, die nicht mit der simplifizierten Behauptung „Afrikanische Stämme werden von  arabi-schen Milizen getötet“ erklärt werden könnten. Leider präge diese vereinfachte Optik, die seit insbesondere 2004 von der „Save Darfur Campaign“ propagiert werde, immer noch das Handeln der UNAMID , die sich durch die Rolle der AU zu einem großen Teil aus afrikanischen Staaten rekrutierten.

Komplexe Konflikturaschen

Drei Ereignisse spielten eine wesentliche Rolle in der Entstehung des Konfliktes in Darfur. Seit der verheerenden Dürre und Hungerskatastrophe Mitte der 1980er Jahre in der Sahelzone habe es grundlegende ökologische Veränderungen gegeben, die dazu geführt hätten, dass Nomaden aus dem Norden früher in den Süden zur Weide gezogen und damit in Konflikt mit sesshaften Bauern gekommen seien. Auch jetzt seien seit 2015 vor allem in dem Gebiet östlich des Jebel Marra wieder Ernten weitgehend ausgefallen. Bei einer vierten ausbleibenden Ernte spreche man von einer Hungersnot.

Als zweiter Faktor nannte er dem ungehinderten Zugang zu automatischen Kleinwaffen nach dem Ende des Kalten Kriegs. Dadurch würden Konflikte mit zunehmender Brutalität und immer größeren Opferzahlen ausgefochten. Das traditionelle System von Kompensation werde dadurch aus den Angeln gehoben.

Drittens habe Mitte der 1990er Jahre insbesondere der libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi eine auf den Sahelraum projizierte Arabisierungsideologie verbreitet. Dadurch sei in Darfur die politische Grundlage für bewaffnete Reitermilizen gelegt worden, die 2003 eine wesentliche Rolle in der Counter Insurgency Strategy der Regierung gegen bewaffnete Rebellen gespielt hätten. Der Konflikt sei 2003 nicht „ausgebrochen“,  sondern habe sich militärisch dadurch massiv verschärft. Der VN-Sicherheitsrat habe kaum hinreichende Versuche unternommen, die Mission auf der Grundlage der Konfliktursachen zu mandatieren, sondern habe eine Operation vorwiegend zum Schutz der Zivilbevölkerung geschaffen. Damit gäbe es keine politische Strategie als Grundlage der Mission.

Günstige Ausgangslage für eine neue Initiative

Schumanns Untersuchungen vor Ort bestätigten, dass in Darfur seit 2016 keine Kämpfe zwischen bewaffneten Rebellen und Regierungstruppen stattgefunden hätten und vor allem kaum mehr Bewaffnete der Rebellengruppen vor Ort aktiv seien. Das Doha-Friedensabkommen (2011) sei durch diverse lokale Friedens-schlüsse umgesetzt worden. Mit zwei von drei nach wie vor außerhalb des Friendesprozesses stehenden Milizenführern werde - z.B. veranlasst durch die Bundesregierung seit Jahren in Berlin - verhandelt, obwohl sie im Rahmen des Darfurkonflikts inzwischen politisch bedeutungslos geworden seien.

Auf Grund dieser und anderer positiver Veränderungen könne die Präsenz der UNAMID drastisch verringert werden. Dies betreffe die nach wie vor sehr hohe Zahl von Blauhelmen, aber auch Polizei und ziviles Personal. UNAMID könne das Operationsgebiet drastisch reduzieren und auf die Region um den Jebel Marra reduzieren.

Peacekeeping ohne Blauhelme?

Neue Initiativen müssten entwickelt werden, so die Unterstützung lokaler Friedens-bestrebungen, auch durch die UNAMID. Zentral sei, dass endlich die 2003 einge-stellten Entwicklungsprogramme wieder aufgenommen würden. Fehlende Ent-wicklung sei zum bedrohlichsten Konflikttreiber geworden.

Schumann schlug eine erweiterte  Variante der Friedensunterstützung unter dem Schlagwort „Peacekeeping auch nach dem Abzug von Blauhelmen“ vor, durchgeführt und finanziert unter den Regeln und der Finanzierung von Peacekeeping. Zur Überbrückung des Zeitraums bis zu einer eventuellen Geberkonferenz, deren Gelder frühestens 2020 zur Verfügung stehen würden, sollten Peacekeeping-Mittel für Entwicklungsprojekte durch einen Beschluss des UN Sicherheitsrates zur Verfügung gestellt werden.

Der Referent verwies darauf, dass die vorgeschlagene Reduzierung der Blauhelme von über 10.000 auf etwa 5000 plus und eine entsprechende Reduzierung von Polizei und Zivilisten eine jährliche Einsparung von etwa 400 Mio. USD ergeben würden – im Gegenzug könnten bereits Programme zum Aufbau und Entwicklung in Höhe von 40 Mio. USD wesentliche Stabilität und damit Frieden bringen.

Doch äußerte sich Schumann skeptisch über die Erfolgsaussichten eines solchen praxis- und bedürfnisorientierten Vorschlags: Denn UN-Mitgliedsländer inklusive Deutschland neigten aus grundsätzlichen Erwägungen zur Wahrung des Status Quo bei der Peacekeeping-Finanzierung, auch wenn dies im konkreten Anwendungsfall nicht sinnvoll sei.

 

Studienreise des Landesverbandes Bayern der DGVN 2017 in die Islamische Republik Iran

 

Foto: M. Pabst

Für das Jahr 2017 wählte der DGVN-Landesverband Bayern das Ziel Iran. Wegen des zu erwartenden großen Andrangs war die Teilnahme diesmal auf Mitglieder des Landesverbands beschränkt. Der Zeitpunkt der Studiereise fiel mit spannenden aktuellen Entwicklungen zusammen. Im Mai dieses Jahres war der seit 2013 amtierende Staatspräsident Hassan Rohani, ein Mann der Mitte, wiedergewählt wurden. Außenpolitisch fiel die Studienreise in die sich verschärfende Kontroverse um das Nuklearabkommen zwischen den von Staatspräsident Donald J. Trump geführten USA und der Islamischen Republik Iran. Außerdem haben sich in letzter Zeit die gespannten Beziehungen zwischen dem sunnitischen Königreich Saudi-Arabien und der schiitischen Islamischen Republik Iran weiter verschlechtert.

Die Studienreise konzentrierte sich auf die Hauptstadt Teheran. Unsere Partnerorganisation war die Iranische Vereinigung für VN-Studien, geleitet von Frau Professor Nasrin Mosaffa (Vizedekanin der Fakultät für Recht und Politische Wissenschaften der Universität Teheran). Ein Höhepunkt der Reise war das gemeinsame ganztägige Fachkolloquium am 11. Oktober im Haus der Wissenschaftler in Teheran. Die Vorträge der iranischen und deutschen Referenten behandelten Themen wie „VN-Friedenssicherung – deutsche Beiträge und Sichtweisen“, „Reformbestrebungen beim VN-Menschenrechtsrats“, „Internationale Strafgerichtsbarkeit – die Verantwortung von Staaten und Internationalen Organisationen“ und „Die Reform des VN-Sicherheitsrats – Wunschvorstellungen und Realpolitik“.

Weitere Programmpunkte waren unter anderem Besuche des Friedensmuseums und des Hauses der Künstler in Teheran, ein Briefing mit Diskussion in der Deutsch-Iranischen  Außenhandelskammer, ein Meinungsaustausch im Iranischen Außenministerium, ein Gespräch in der Deutschen Botschaft sowie ein Treffen mit der Landesdirektorin Iran des  Welternährungsprogramms sowie weiteren Repräsentanten der VN-Familie.

Besuche des Golestan-Palastes, des Nationalmuseums und des Großen Basars in Teheran, des Schreins der Fatima Masumeh in Ghom sowie der Altstadt, des Basars, eines Kaufmannspalastes und eines Badehauses in Kaschan brachten Kultur und Religion des Landes nahe.

Ein ausführlicher Reisebericht kann nachfolgend abgerufen werden:

Reisebericht Iran

 

DGVN Broschüre 2016 Infobroschüre der DGVN Bayern

In unserer aktuellen Broschüre erfahren Sie mehr über die Geschichte und die Arbeit der UN, der DGVN und des DGVN-Landesverbandes Bayern (PDF):

  • Präambel zur Charta der Vereinten Nationen
  • Die Bedeutung der Vereinten Nationen
  • Deutschland in den Vereinten Nationen
  • Die DGVN und ihre Partnerorganisationen
  • Der Landesverband Bayern der DGVN
  • Öffentlichkeitsarbeit

 

Menschenrechte achten, multilaterales Engagement nachhaltig stärken

Aufruf der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. (DGVN) zur aktuellen Flüchtlingskrise

Beinahe 60 Millionen Menschen sind derzeit weltweit auf der Flucht. Damit hat die Zahl derer, die gewaltsam vertrieben wurden, ein trauriges Allzeithoch erreicht. Die Ursachen liegen dabei auf der Hand: Gewalttätige Konflikte und Perspektivlosigkeit sind nur einige der Gründe, die in vielen Ländern ein friedliches, sicheres oder auch nur den menschlichen Bedürfnissen angemessenes Leben nicht zulassen.

Dieser Tage nimmt die Flüchtlingskrise, die längst auch Europa betrifft, neue Ausmaße an. Täglich erreichen bis zu 4000 Menschen Griechenland. Etwa 83% dieser Menschen sind syrischer Herkunft. Dieser enorme Anstieg der Flüchtlinge ist auch dadurch zu erklären, dass ihnen in den Nachbarstaaten, die bislang den Hauptteil der syrischen Flüchtlinge aufgenommen haben, langfristige Lebensperspektiven fehlen.

Das Elend der Flüchtlinge geht uns alle an. Zwar hat Deutschland in den letzten Wochen ein großes Maß an Solidarität gezeigt; jetzt wird es aber darauf ankommen, in der deutschen und europäischen Politik auch die globale Dimension nicht aus den Augen zu verlieren und Weichen für eine nachhaltige Lösung zu schaffen.

Ganze Erklärung im Wortlaut siehe hier...

 

Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen fordert ein Ende der Gewalt gegen die Zivilbevölkerung in Syrien und die Einrichtung regionaler Schutzzonen

Angesichts des grausamen Bürgerkriegs in Syrien, bei dem bislang über 190.000 Menschen getötet wurden und Millionen Syrer in die Flucht getrieben wurden, fordert die DGVN ein sofortiges und entschiedenes Handeln der internationalen Gemeinschaft. Als Sofortmaßnahme unterstützen wir den Vorschlag des Syrien-Sondergesandten der Vereinten Nationen, Staffan de Mistura, zur Schaffung regionaler entmilitarisierter Schutzzonen. Solche "Freeze Zones" sollten die Anfangspunkte für eine politische Lösung des Konflikts sein. Wir fordern außerdem die strafrechtliche Aufarbeitung der massiven Menschenrechtsverletzungen vor dem Internationalen Strafgerichtshof sowie mehr Hilfe aller Staaten bei der Versorgung und menschenwürdigen Aufnahme der Flüchtlinge.

Erklärung im Wortlaut siehe hier...

 

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