VEREINTE NATIONEN

Die Zeitschrift der DGVN informiert sechsmal jährlich über die Tätigkeit der UN • Analysiert die Weltprobleme im Spiegel der Vereinten Nationen • Behandelt Themen wie Friedenssicherung, Nord-Süd, Menschenrechte, Fortbildung des Völkerrechts • u.v.a.m.

 

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Aktuelle Veranstaltungen

Der DGVN Landesverband Bayern bietet regelmässig Veranstaltungen für seine Mitglieder und interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger an. Mitglieder erhalten automatisch Informationen über die Aktivitäten des Landesverbandes. In der Regel sind alle Veranstaltungen kostenfrei.

 

nachlese 25. april 2018

Saudi-Arabien – Problemstaat oder Partner des Westens?

Vortrag des Saudi-Arabien-Experten Sebastian Sons (DGAP)

Moderation der Diskussion: Wolfram Schrag (Bayerischer Rundfunk)

Mittwoch, 25. April, 19.30 Uhr

Internationales Begegnungszentrum der Wissenschaft e.V., Amalienstraße 38, München                     

Mit seiner forschen Außenpolitik und seiner ultrakonservativ-wahabitischen Staatsordnung und Mission stößt das Königreich Saudi-Arabien auf zunehmende Kritik im Westen. Die Regierung hat den regionalen Konflikt mit der schiitischen Islamischen Republik Iran verschärft, und in der Auswahl ihrer regionalen Partner (darunter islamistische Milizen) ist sie nicht zimperlich. Andererseits lässt der dynamische Kronprinz Mohammed bin Salman al-Saud („MbS“) mit dem weitreichenden Reformprojekt „Vision 2030“ aufhorchen. Es reicht von der Teilprivatisierung des größten Konzerns ARAMCO über den Aufbau einer Unterhaltungs- und Tourismusindustrie bis hin zu gesellschaftlichen Reformen wie größeren Freiheiten für Frauen.

Der Islamwissenschaftler, Historiker und Politikwissenschaftler Sebastian Sons, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. (DGAP) in Berlin und Verfasser des Buches „Auf Sand gebaut: Saudi-Arabien - Ein problematischer Verbündeter“, erläuterte die rasanten Entwicklungen in dem Golfkönigreich, zeigte Perspektiven und Risiken auf und stand im Anschluss zu einer von dem Journalisten Wolfram Schrag (Bayerischer Rundfunk) moderierten Diskussion zur Verfügung.

Strategische Ziele

Sons wies darauf hin, dass alle Reformprojekte den strategischen „4B“ unter-geordnet seien: Bewahrung der nationalen Souveränität und Herrschaft der Familie al-Saud, Bewahrung der regionalen Vormachtstellung, Bewahrung der religiösen Vormachtstellung, Bewahrung der wirtschaftlichen Vormachtstellung. 

König Salman bin Abd al-Asis Al Saud und sein Sohn Kronprinz Mohammed bin Salman al-Saud hätten eingesehen, dass zur Erreichung dieser Ziele ein wirtschaftlicher Umbau und eine gesellschaftliche Öffnung notwendig seien. Druck sei schon seit Jahren von unten gekommen. So betrage die Jugendarbeitslosigkeit mindestens 20 Prozent, und die Unzufriedenheit der Jugend und der Frauen über begrenzte Entfaltungsmöglichkeiten sei seit längerem spürbar. Wirtschaftliche Liberalisierung und gesellschaftliche Öffnung würden jedoch kontrolliert von oben verlaufen und hätten nicht das Ziel, Demokratie und Menschenrechte zu verwirklichen.

„Iranoia“

Sons wies darauf hin, dass der Iran der traditionelle regionalpolitische Rivale sei. Das Verhältnis Saudi-Arabiens zu seinem Gegenüber sei inzwischen aber von „Iranoia“ geprägt, d.h. die Islamische  Republik Iran würde zur existenziellen Bedrohung stilisiert. Die neue Führung schaffe ein Feindbild, um Unterstützung zu mobilisieren und ggf. auch von eigenen Fehlern abzulenken. Manche Anschuldi-gungen würden infolge einer „self-fulfilling prophecy“ schließlich zur Realität.

In der Diskussion bezeichnete der Referent das Königreich als relativ stabil. Das wahabitisch-klerikale Establishment habe an Einfluss verloren, könne es sich aber auch nicht leisten, die traditionelle Verbindung zum Königshaus infrage zu stellen. Islamistische Kritiker seien mit einer Mischung aus Zuckerbrot und Peitsche ruhiggestellt worden. Liberale Stimmen seien kaum vorhanden und bildeten daher auch keine Gefahr. Doch müsse MbS liefern: Seine derzeitige Popularität hänge von den großen Erwartungen ab, die mit dem Reformprogramm „Vision 2030“ geweckt worden seien.

Für Einstellung deutscher Rüstungsexporte

Sons beklagte, dass die deutsche Saudi-Arabien-Politik nicht selten für innen-politische Zwecke instrumentalisiert werde. Er sprach sich für die grundsätzliche Einstellung von Rüstungsexporten aus. Vielmehr solle sich Berlin auf die Unter-stützung von ökonomischen und politischen Reformen, auf eine Mitwirkung bei der Entschärfung des saudisch-iranischen Regionalkonflikts sowie auf Kontakte zur saudischen  Zivilgesellschaft konzentrieren.

 

25. april 2018

Saudi-Arabien - Problemstaat oder Partner des Westens?

Vortrag von Sebastian Sons, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. (DGAP) in Berlin

Termin: Mi., 25. April, 19.30 Uhr

Ort: Internationales Begegnungszentrum der Wissenschaft e.V., Amalienstraße 38, München, (U-Bahn-Haltestelle Universität, Linien U3/U6)

Foto: Najamuddin Shahwani (http://creativecommons.org/licenses/by/3.0)

Mit seiner forschen Außenpolitik und seiner ultrakonservativ-wahabitischen Staatsordnung und Mission stößt das Königreich Saudi-Arabien auf zunehmende Kritik im Westen. Zunehmend verschärft die Regierung den regionalen Konflikt mit der schiitischen Islamischen Republik Iran, und in der Auswahl ihrer regionalen Partner (darunter islamistische Milizen) ist sie nicht zimperlich.

Andererseits lassen der neue König Salman bin Abd al-Asis Al Saud und sein dynamischer Kronprinz Mohammed bin Salman al-Saud mit dem weitreichenden Reformprojekt „Vision 2030“ aufhorchen. Internationale Beraterfirmen wie McKinsey und Boston Consulting Group wurden engagiert, um eine grundlegende Reform des Wirtschaftssystems voranzubringen. Der staatliche Ölkonzern Aramco soll teilprivatisiert werden, um neue Einnahmequellen und Arbeitsplätze für die Bevölkerung außerhalb der Ölindustrie zu schaffen. Auch hochrangige Prinzen und Politiker werden nicht von Antikorruptionsmaßnahmen verschont. Saudische Frauen erhalten größere gesellschaftliche Freiheiten, dürfen nun ohne Vormund studieren und arbeiten, Fußballspiele besuchen sowie ein Automobil steuern. Waren bislang keine Konzerte zugelassen, soll nun ein mit 65 Mio. USD bezuschusstes landesweites Kultur- und Unterhaltungsprogramm organisiert werden, in der Hauptstadt Riad wird sogar ein Opernhaus errichtet. Auch will sich das bislang verschlossene Königreich nach außen öffnen und erstmals Touristenvisa vergeben. An einem rund 200 Kilometer langen Küstenabschnitt am Roten Meer zwischen Al-Wadsch und Umludsch werden Luxushotels, Häfen und Flugplätze entstehen.

Der Islamwissenschaftler, Historiker und Politikwissenschaftler Sebastian Sons, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. (DGAP) in Berlin und Verfasser des aktuellen Buches „Auf Sand gebaut: Saudi-Arabien - Ein problematischer Verbündeter“, wird uns die rasanten Entwicklungen in dem Golfkönigreich in einem Vortrag erläutern, Perspektiven und Risiken aufzeigen und im Anschluss zur Diskussion zur Verfügung stehen.

Wir weisen darauf hin, dass bei der Veranstaltung ggf. Bild- und Tonaufnahmen ohne Herausstellung einzelner Personen zur Berichterstattung bzw. Bewerbung unserer Aktivitäten auf unserer Webseite, in unseren Informationsmaterialien und den sozialen Medien gefertigt werden. Mit der Teilnahme erklären die Besucher ihr Einverständnis mit Bild- und Tonaufnahmen zum genannten Zweck.

 

nachlese 12. april 2018

Die Krise in Darfur: Wie weiter mit Peacekeeping?

mit Peter Schumann, Stellv. Sonderbeauftragter der AU-UN Mission in Darfur

Donnerstag, 12. April 2018, 18.00 Uhr

Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft, Raum L155, Oettingenstr. 67, München

In einer von Dr. Steffen Eckard moderierten Kooperationsveranstaltung mit dem Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) und der Hochschulgruppe München des Bundesverbands Sicherheitspolitik an Hochschulen (BSH) referierte unser Mitglied und langjähriger VN-Mitarbeiter Peter Schumann.

Als Deputy Joint Special Representative der AU-UN Mission UNAMID in Darfur/Sudan erkundete er von Dezember 2017 bis Februar 2018 vor Ort Möglichkeiten für eine Neuausrichtung dieser Mission. Seit ihrer Entsendung 2007 habe die UNAMID an die 15 Mrd. USD gekostet und beschäftigte 2016/17 etwa  25.000 Angehörige, darunter an die 16.000 Soldaten und 3400 Polizisten, ohne dass in den letzten Jahren hinreichender Fortschritt erkennbar gewesen sei.

Peter Schumann war als Deputy Joint Special Representative der AU-UN Mission UNAMID in Darfur

Schumann erläuterte zunächst die komplexen Hintergründe des Darfur-Konflikts, die nicht mit der simplifizierten Behauptung „Afrikanische Stämme werden von  arabi-schen Milizen getötet“ erklärt werden könnten. Leider präge diese vereinfachte Optik, die seit insbesondere 2004 von der „Save Darfur Campaign“ propagiert werde, immer noch das Handeln der UNAMID , die sich durch die Rolle der AU zu einem großen Teil aus afrikanischen Staaten rekrutierten.

Komplexe Konflikturaschen

Drei Ereignisse spielten eine wesentliche Rolle in der Entstehung des Konfliktes in Darfur. Seit der verheerenden Dürre und Hungerskatastrophe Mitte der 1980er Jahre in der Sahelzone habe es grundlegende ökologische Veränderungen gegeben, die dazu geführt hätten, dass Nomaden aus dem Norden früher in den Süden zur Weide gezogen und damit in Konflikt mit sesshaften Bauern gekommen seien. Auch jetzt seien seit 2015 vor allem in dem Gebiet östlich des Jebel Marra wieder Ernten weitgehend ausgefallen. Bei einer vierten ausbleibenden Ernte spreche man von einer Hungersnot.

Als zweiter Faktor nannte er dem ungehinderten Zugang zu automatischen Kleinwaffen nach dem Ende des Kalten Kriegs. Dadurch würden Konflikte mit zunehmender Brutalität und immer größeren Opferzahlen ausgefochten. Das traditionelle System von Kompensation werde dadurch aus den Angeln gehoben.

Drittens habe Mitte der 1990er Jahre insbesondere der libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi eine auf den Sahelraum projizierte Arabisierungsideologie verbreitet. Dadurch sei in Darfur die politische Grundlage für bewaffnete Reitermilizen gelegt worden, die 2003 eine wesentliche Rolle in der Counter Insurgency Strategy der Regierung gegen bewaffnete Rebellen gespielt hätten. Der Konflikt sei 2003 nicht „ausgebrochen“,  sondern habe sich militärisch dadurch massiv verschärft. Der VN-Sicherheitsrat habe kaum hinreichende Versuche unternommen, die Mission auf der Grundlage der Konfliktursachen zu mandatieren, sondern habe eine Operation vorwiegend zum Schutz der Zivilbevölkerung geschaffen. Damit gäbe es keine politische Strategie als Grundlage der Mission.

Günstige Ausgangslage für eine neue Initiative

Schumanns Untersuchungen vor Ort bestätigten, dass in Darfur seit 2016 keine Kämpfe zwischen bewaffneten Rebellen und Regierungstruppen stattgefunden hätten und vor allem kaum mehr Bewaffnete der Rebellengruppen vor Ort aktiv seien. Das Doha-Friedensabkommen (2011) sei durch diverse lokale Friedens-schlüsse umgesetzt worden. Mit zwei von drei nach wie vor außerhalb des Friendesprozesses stehenden Milizenführern werde - z.B. veranlasst durch die Bundesregierung seit Jahren in Berlin - verhandelt, obwohl sie im Rahmen des Darfurkonflikts inzwischen politisch bedeutungslos geworden seien.

Auf Grund dieser und anderer positiver Veränderungen könne die Präsenz der UNAMID drastisch verringert werden. Dies betreffe die nach wie vor sehr hohe Zahl von Blauhelmen, aber auch Polizei und ziviles Personal. UNAMID könne das Operationsgebiet drastisch reduzieren und auf die Region um den Jebel Marra reduzieren.

Peacekeeping ohne Blauhelme?

Neue Initiativen müssten entwickelt werden, so die Unterstützung lokaler Friedens-bestrebungen, auch durch die UNAMID. Zentral sei, dass endlich die 2003 einge-stellten Entwicklungsprogramme wieder aufgenommen würden. Fehlende Ent-wicklung sei zum bedrohlichsten Konflikttreiber geworden.

Schumann schlug eine erweiterte  Variante der Friedensunterstützung unter dem Schlagwort „Peacekeeping auch nach dem Abzug von Blauhelmen“ vor, durchgeführt und finanziert unter den Regeln und der Finanzierung von Peacekeeping. Zur Überbrückung des Zeitraums bis zu einer eventuellen Geberkonferenz, deren Gelder frühestens 2020 zur Verfügung stehen würden, sollten Peacekeeping-Mittel für Entwicklungsprojekte durch einen Beschluss des UN Sicherheitsrates zur Verfügung gestellt werden.

Der Referent verwies darauf, dass die vorgeschlagene Reduzierung der Blauhelme von über 10.000 auf etwa 5000 plus und eine entsprechende Reduzierung von Polizei und Zivilisten eine jährliche Einsparung von etwa 400 Mio. USD ergeben würden – im Gegenzug könnten bereits Programme zum Aufbau und Entwicklung in Höhe von 40 Mio. USD wesentliche Stabilität und damit Frieden bringen.

Doch äußerte sich Schumann skeptisch über die Erfolgsaussichten eines solchen praxis- und bedürfnisorientierten Vorschlags: Denn UN-Mitgliedsländer inklusive Deutschland neigten aus grundsätzlichen Erwägungen zur Wahrung des Status Quo bei der Peacekeeping-Finanzierung, auch wenn dies im konkreten Anwendungsfall nicht sinnvoll sei.

 

12. april 2018

Die Krise in Darfur: Wie weiter mit Peacekeeping?

Kooperationsveranstaltung mit dem Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft der Ludwig-Maximilians-Universität München und der Hochschulgruppe München des Bundesverbands Sicherheitspolitik an Hochschulen.

Diskussion mit Peter Schumann, stellvertretender Sonderbeauftragter der AU-UN Mission in Darfur

Moderation Dr. Steffen Eckhard, wissenschaftlicher Mitarbeiter (LMU)

Termin: Donnerstag, 12. April 2018, 18.00 Uhr

Ort: Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft, Raum L155, Oettingenstr. 67, München

Nähere Informationen siehe anliegender Flyer.

 

nachlese 26. Januar 2018

Kooperationsveranstaltung der Deutschen Gesellschaft der Vereinten Nationen, Landesverband Bayern e. V., und des UN World Food Programme (WFP) Innovation Accelerators zum Thema „WFP im Libanon im Angesicht einer anhaltenden Krisensituation – Einblick in Projekte und Innovationen“.

Der Landesdirektor des WFP Libanon Herr Dominik Heinrich erklärt die innovativen Konzepte für die syrischen Flüchtlinge.

Anlass für die Veranstaltung war auch die Studienreise der DGVN Landesverband Bayern in den Libanon im Oktober 2016, bei der die Teilnehmer bei einem Termin mit Dominik Heinrich und dem Besuch eines syrischen Flüchtlingslagers in der Bekaa Ebene einen tiefen Einblick in die Arbeit des World Food Programmes vor Ort erhielten. Als ein innovatives Pilotprojekt entwickelte das WFP 2013 zur Hungerbekämpfung der zumeist syrischen Flüchtlinge in Kooperation mit Mastercard einen elektronischen Gutschein – die sogenannte eCard – , mit dem die Flüchtlinge wie mit einer Kreditkarte in ausgewiesenen lokalen UN-Supermärkten Nahrungsmittel selbst kaufen können. Initiiert und zentral gesteuert werden diese innovativen Projekte des WFP von dem UN World Food Programme Innovation Accelerator in München, in deren Räumlichkeiten die Veranstaltung stattfand.

 

26. Januar 2018

Kooperationsveranstaltung der Deutschen Gesellschaft der Vereinten Nationen, Landesverband Bayern e. V., und des UN World Food Programme (WFP) Innovation Accelerators zum Thema „WFP im Libanon im Angesicht einer anhaltenden Krisensituation – Einblick in Projekte und Innovationen“.

Der Landesdirektor des WFP Libanon Herr Dominik Heinrich wird Einblicke in aktuelle Aktivitäten des WFP im Libanon geben, die in einem herausfordernden Umfeld zu bewältigen sind.

Datum:   Freitag, 26. Januar 2018 um 17:30 Uhr

Veranstaltungsort:  WFP Innovation Accelerator, Buttermelcherstraβe 16, 80469 München (3. Stock, Rückgebäude)

Geplanter Ablauf

17:30 

Ankunft und Welcome Drink

17:45 

Begrüßung durch Bernhard Kowatsch, Head of WFP Innovation Accelerator und Carolin Maluck, Mitglied des Vorstands, Deutsche Gesellschaft der Vereinten Nationen, Landesverband Bayern e. V.

18:00 

Einblick in Projekte und Innovationen des WFP im Libanon im Angesicht einer anhaltenden Krisensituation (Dominik Heinrich, Landesdirekt WFP Libanon) und anschließende Diskussion

18:30 

Networking, Fingerfoods, Drinks

   

Anmeldung bitte unter diesem Link<https://wfpinnovationaccelerator.typeform.com/to/rkeKKb> bis Montag, 22. Januar 2018.