Iran's Nuclear Ambitions: Two Paths to the Bomb, Another Path to Peace

Gemeinsame Vortragsveranstaltung (mit anschließender Diskussion) der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen, Landesverband Bayern, des Amerika Haus München e.V. sowie dem U.S.-Generalkonsulats München in englischer Sprache.

Mittwoch, 7. Februar 2007, 19:00 Uhr, Bayerisch-Amerikanisches Zentrum im Amerika Haus e.V., Karolinenplatz 3, 80333 München

mit Botschafter Greg Schulte, Permanent Representative of the United States to the United Nations Office in Vienna, the International Atomic Energy Agency (IAEA), and other international organizations in Vienna.

Kurz vor Weihnachten letzten Jahres hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) im Atomstreit mit dem Iran die Resolution 1737 einstimmig verabschiedet, die eine Reine von Sanktionen (z.B. Handelssanktionen, Reisebeschränkungen, Finanzsanktionen) gegen das Land vorsieht, bis der Iran seine Nuklearaktivitäten einstellt.

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) soll innerhalb von 60 Tagen prüfen, ob der Iran den Forderungen nachgekommen ist. Sollte dies nicht der Fall sein, soll der VN-Sicherheitsrat weitere Maßnahmen gemäß Artikel 41 der VN-Charta beschließen. Dieser Artikel bezieht sich auf nichtmilitärische Zwangsmaßnahmen der internationalen Gemeinschaft gegen einen Staat, in dessen Verhalten der VN-Sicherheitsrat eine Gefährdung oder einen Bruch des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit sieht.

Der Iran bezeichnet die VN-Resolution als "illegale Maßnahme außerhalb der Befugnisse des Sicherheitsrats und im Widerspruch zu den Regeln der VN-Charta" und beruft sich auf sein Recht als Mitgliedstaat im Vertrag über atomare Nichtverbreitung ("Atomwaffensperrvertrag"), Nuklearenergie zu zivilen Zwecken zu nutzen und dabei von den anerkannten Nuklearstaaten, unter anderem den USA, unterstützt zu werden.

Die Politik der USA ist es, den Iran in einem multilateralen diplomatischen Rahmen zum Einlenken und zur bedingungslosen Beendigung seines Nuklearwaffenprogramms zu bewegen. Dabei erkennen die USA das Recht jedes Mitgliedsstaates des Atomwaffensperrvertrags an, Nuklearenergie zu friedlichen Zwecken zu nutzen.

Mit Botschafter Schulte konnte ein exzellenter Kenner der Materie und der Politik der USA in Fragen der nuklearen Nichtverbreitungspolitik gewonnen werden. Vor seinem Dienstantritt in Wien im Jahr 2005 war er unter anderem Exekutivsekretär des Nationalen Sicherheitsrates der USA und im Büro des US-Verteidigungsministers für Fragen der Prävention der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zuständig. Mehrere Jahre lang war Greg Schulte auch im NATO-Hauptquartier in Brüssel tätig und dort an der Vorbereitung der ersten "out of area"-Operation der NATO in Bosnien zuständig, die dann zur Entsendung der multinationalen Schutzmacht IFOR (später SFOR) unter VN-Mandat führte.

Botschafter Schulte ist Absolvent der University of California at Berkeley und der Woodrow Wilson School for Public Administration der University of Princeton.